Rechtsprechung
KG, 17.05.2010 - 12 U 211/08 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Gewerbemietvertrag: Berechnung der Mietfläche bei einer Vereinbarung unter Anknüpfung an eine Nettogrundfläche nach DIN 277
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Anknüpfung der Miethöhe an eine im Vertrag festgelegte Nettogrundfläche nach DIN 277-1 in einem Gewerbemietvertrag; Rechtswirksamkeit einer dem Mietvertrag beigefügten erläuternden Anlage ohne gesonderte Unterzeichnung der Vertragsparteien
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Flächenberechnung; Quadratmetermiete; Vereinbarung der Parteien hinsichtlich der Netto-Grundfläche nach DIN 277
- prewest.de , S. 28
§ 535 BGB
Gewerberaummiete; Miete vom Reißbrett; Aufmaß der mietzinsrelevanten Fläche nach Fertigstellung; von DIN 277 abweichende Vorstellung der Parteien zur Berechnungsmethode - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 550
Maßgebliche Fläche bei Anknüpfung der Vereinbarung über die Höhe der Miete an die Nettogrundfläche nach DIN 277 - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Gewerberaummietrecht - Keine Neuberechnung bei Anknüpfung an endgültiges Aufmaß
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Flächenberechnung beim Mietvertrag: Falschbezeichnung schadet nicht! (IMR 2010, 426)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 04.09.2008 - 32 O 747/07
- KG, 17.05.2010 - 12 U 211/08
Papierfundstellen
- ZMR 2010, 951
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.10.2000 - XII ZR 44/98
Von der DIN abweichende Berechnung der Mietfläche als überraschende Klausel
Auszug aus KG, 17.05.2010 - 12 U 211/08
Die Parteien wollten mithin erkennbar die gesamte Innenfläche der Mietzahlungspflicht unterstellen, was gerade im Fall der Herrichtung der Mietsache nach den Vorgaben des Mieters nicht ungewöhnlich ist (vgl. hierzu auch BGH, Urteil vom 4. Oktober 2000, - XII ZR 44/98 - NJW-RR 2001, 439). - OLG Düsseldorf, 13.01.1994 - 10 U 62/93
Verjährung des Rückzahlungsanspruchs rechtsgrundlos gezahlter Mieten
Auszug aus KG, 17.05.2010 - 12 U 211/08
Dabei kann es dahin stehen, ob, wie die Beklagte meint, bei der Berechnung der Nettogrundfläche nach DIN 277-1 die Flächen unter den nicht tragenden Innenwände grundsätzlich nicht zu berücksichtigen sind, was sich aus dem Wortlaut der DIN selbst allerdings nicht ohne weiteres ergibt (vgl. hierzu bspw. OLG Düsseldorf, Urteil vom 13. Januar 1994 - 10 U 62/93 - WE 1995, 373).